Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten (MWE)

Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union in Brüssel

  

• Brandenburg in der Europäischen Union
• Der Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten
• Die Arbeit der Landesvertretung

 

20 Jahre Vertretung des Landes Brandenburg bei der EU

Brüsseler Premiere: „Halt auf freier Strecke" von Andreas Dresen

Zum Auftakt ihres Jubiläumsjahres hat die Landesvertretung Brandenburg in Kooperation mit dem Goethe-Institut Brüssel im Beisein des Regisseurs Andreas Dresen seinen bereits mehrfach ausgezeichneten Film "Halt auf freier Strecke" im Brüsseler Actor’s Studio gezeigt.

Link zur Pressemitteilung.

  

Brandenburg in der Europäischen Union

Seit der deutschen Wiedervereinigung im Jahre 1990 gehört Brandenburg zur Europäischen Union. Als Unionsbürger genießen die Brandenburgerinnen und Brandenburger die Vorteile der Reise-, Niederlassungs- und Handelsfreiheit in einem gemeinsamen Markt von knapp 500 Millionen Einwohnern. Der Binnenmarkt, die Einführung des Euro und die Osterweiterung der EU eröffnen der exportorientierten deutschen Wirtschaft neue Möglichkeiten für Produktionswachstum und Beschäftigung. Brandenburgische Unternehmen profitieren davon.

Die Entscheidungen der europäischen Institutionen gewinnen auch für die Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg zunehmend an Bedeutung. Sie wirken sich unmittelbar auf das persönliche Leben der Menschen aus. Dies gilt für alle Bereiche des Binnenmarktes.

Besondere Bedeutung kommt den Fördermaßnahmen zu, die das Land über die europäischen Strukturfonds erhält. Mit den Geldern aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF) sowie dem Europäischen Fonds zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und den Programmen für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit werden in Brandenburg seit Jahren wichtige Investitionsvorhaben nachhaltig gefördert, wie etwa zum Ausbau der Infrastruktur des Landes, zur Modernisierung der Landwirtschaft und zur Förderung kleiner und mittelständiger Unternehmen sowie zukunftsträchtiger Industrien. Weitere EU-Programme, wie das Rahmenprogramm zur Steigerung von Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP), das 7. Forschungsrahmenprogramm oder die verschiedenen EU-Programme im Bereich Bildung und Kultur eröffnen Brandenburg vielfältige Finanzierungsmöglichkeiten regionaler Herausforderungen und damit neue Entwicklungschancen.

Die Erweiterung der Europäischen Union, insbesondere um die Länder Mittel- und Osteuropas, bringt für Brandenburg Vorteile. Mit dem Beitritt dieser Staaten ist Brandenburg aus einer Randlage an der früheren EU-Außengrenze in das Zentrum einer Region mit sich dynamisch entwickelnden Wirtschaftsbeziehungen gerückt. Die Zusammenarbeit mit dem unmittelbaren Nachbarn Polen, die in Brandenburg Verfassungsrang genießt, sowie mit den anderen mittel- und osteuropäischen Staaten vertieft sich infolge ihrer EU-Mitgliedschaft weiter und eröffnet für Brandenburg wirtschaftliche Vorteile sowie kulturelle Bereicherung. Die großen Entwicklungschancen, die die Europäische Union bietet, können um so besser genutzt werden, je mehr Europa im Bewusstsein der Brandenburger präsent ist. Vertiefte Kenntnisse über die europäischen Institutionen und ihr Handeln, die Politikfelder der EU und EU-Förderprogramme sind für jeden Brandenburger lohnenswert.

 

Der Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten

 

Der Minister für Wirtschaft und Europaangelenheiten des Landes Brandenburg, Ralf Christoffers, koordiniert als Europaminister die Maßnahmen der Landesregierung und setzt eigene politische Akzente in EU-Angelegenheiten. Sein besonderes Augenmerk gilt der verstärkten Nutzung europäischer Fördermittel zur Umsetzung wirtschaftspolitischer und sozialer Maßnahmen in Brandenburg.

Wichtige europapolitische Vorhaben werden vom Europaminister in der Konferenz der deutschen Europaminister und -senatoren begleitet. In Brüssel setzt er sich aktiv für die Wahrung brandenburgischer Interessen in den europäischen Institutionen ein. Minister Christoffers ist Mitglied des Ausschusses der Regionen und seiner Fachkommissionen für Umwelt, Klimawandel und Energie sowie für Wirtschaft und Sozialpolitik. Der Europaminister hält enge Kontakte insbesondere zu den brandenburgischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie zu den Mitgliedern und hochrangigen Vertretern der Europäischen Kommission und des Rates. Thematische Schwerpunkte seines Wirkens in Brüssel sind die Ausgestaltung der künftigen EU-Förderung für Brandenburg sowie die Energiepolitik und Sozialagenda.

 

Die Arbeit der Landesvertretung

 

Die Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union wurde 1992 eingerichtet. Sie nimmt Interessen des Landes auf europäischer Ebene wahr und vermittelt Informationen zwischen der EU und der Landesregierung. Die Vertretung ist ein Referat der Abteilung „Europa und Internationales“ des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelenheiten und untersteht dem Wirtschafts- und Europaminister, Ralf Christoffers.

 

Die Landesvertretung erfüllt folgende Aufgaben:

• Unterrichtung der brandenburgischen Ministerien über die Ergebnisse von Gipfeltreffen, Ratstagungen, Parlaments- und Kommissionssitzungen und anderen europäischen Tagungen sowie über ressortrelevante Vorhaben der europäischen Institutionen.
• Vertretung brandenburgischer Interessen im europäischen Willensbildungsprozess durch Kontakte zu den Entscheidungsträgern in den EU-Institutionen, anderen Regionalbüros sowie zur Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU und zu EU-Vertretungen anderer Mitgliedstaaten.
• Zusammenarbeit mit den Vertretungen und Büros der übrigen Länder der Bundesrepublik Deutschland in Brüssel
• Zusammenarbeit mit den EU-Verbindungsbüros der brandenburgischen Partner- und Kooperationsregionen.
• Kontakt mit den brandenburgischen Europaabgeordneten und in Brüssel tätigen Brandenburgern.
• Ansprechpartner für brandenburgische Landkreise, Kommunen, Hochschulen, Unternehmen, Verbände und sonstige Einrichtungen bei der Vermittlung von Kontakten zu europäischen Entscheidungsträgern.
• Öffentlichkeitsarbeit.